Mercosur-Deal: Probleme drohen
Der umstrittene Handelsvertrag zwischen der Europäischen Union und dem südamerikanischen Mercosur-Block steht vor erheblichen Problemen. Obwohl im Juni 2019 prinzipiell vereinbart, droht das Abkommen zu scheitern, geprägt von Zweifeln, Widerständen und herausfordernden politischen Realitäten.
Umweltbedenken als größtes Hindernis
Das größte Problem für die Ratifizierung des Abkommens sind die Umweltbedenken. Kritiker befürchten, dass der Deal zu einer Zerstörung des Amazonas-Regenwaldes führen könnte, da er den Export von landwirtschaftlichen Produkten aus Südamerika in die EU erleichtert. Die massive Abholzung im Amazonasgebiet, oft zur Gewinnung von Weideland für Rinderzucht und Sojaanbau, ist ein weltweites Problem. Der Mercosur-Deal könnte diese Entwicklung beschleunigen, da die erhöhte Nachfrage nach landwirtschaftlichen Produkten den Druck auf die Umwelt weiter erhöht. Brasilien, als größter Akteur im Mercosur, steht besonders in der Kritik. Die fehlende Fortschritte in Bezug auf Umweltschutz und die schwindende Glaubwürdigkeit der brasilianischen Regierung in diesem Bereich wirken sich stark auf die Zustimmung zum Abkommen aus.
Konkrete Kritikpunkte:
- Schwäche der Umweltauflagen: Kritiker bemängeln, dass die im Abkommen festgelegten Umweltauflagen zu schwach sind, um einen wirkungsvollen Schutz des Amazonas-Regenwaldes zu gewährleisten.
- Mangelnde Durchsetzung: Es besteht die Sorge, dass die Durchsetzung der vereinbarten Umweltschutzbestimmungen unzureichend sein wird.
- Soja- und Rinderproduktion: Die befürchtete Zunahme der Soja- und Rinderproduktion in Südamerika wird als Haupttreiber der Abholzung angesehen.
Weitere Herausforderungen
Neben den Umweltbedenken bestehen weitere Probleme, die die Ratifizierung des Mercosur-Deals gefährden:
- Politische Instabilität in Südamerika: Die politische Lage in mehreren Mercosur-Staaten ist volatil, was die Umsetzung des Abkommens erschwert.
- Europäische Widerstände: In mehreren EU-Staaten, insbesondere in Frankreich und Irland, besteht erheblicher Widerstand gegen das Abkommen, untermauert durch Bedenken hinsichtlich der Wettbewerbsfähigkeit der eigenen Landwirtschaft und der Umweltfolgen.
- Handelshemmnisse: Obwohl das Abkommen Zölle abschaffen soll, bestehen weiterhin Bedenken hinsichtlich nicht-tarifärer Handelshemmnisse.
Ausblick: Ein ungewisses Schicksal
Der Mercosur-Deal befindet sich in einer kritischen Phase. Ob er letztendlich ratifiziert wird, hängt von mehreren Faktoren ab:
- Verbesserungen im Bereich des Umweltschutzes: Brasilien und die anderen Mercosur-Staaten müssen konkrete und glaubwürdige Maßnahmen zum Schutz des Amazonas-Regenwaldes ergreifen.
- Druck von der EU: Die EU muss ihren Druck auf die Mercosur-Staaten erhöhen, um nachhaltigere Praktiken durchzusetzen.
- Öffentlicher Druck: Der öffentliche Druck in Europa und Südamerika wird eine wichtige Rolle spielen.
Es bleibt abzuwarten, ob die beteiligten Parteien die Herausforderungen bewältigen und einen Weg finden, das Abkommen umweltverträglich und sozial gerecht zu gestalten. Derzeit deutet vieles darauf hin, dass das Schicksal des Mercosur-Deals ungewiss bleibt und ein Scheitern durchaus möglich ist. Die kommenden Monate werden entscheidend sein.